CDU-Gemeindeverband Kirchlengern
Unsere Themen
#kirchlengernzukunftssicher
Dieses Team ist stark durch Vielfalt und Gemeinschaft. Wir setzen unsere Erfahrung und unser ganzes Wissen für Sie ein. Auf uns ist Verlass. Unsere Wahlversprechen haben wir bisher eingehalten, und das wird auch künftig so sein. Wir wollen keine Experimente mit ungewissem Ausgang, sondern auf der Grundlage bisheriger Erfolge mit Sicherheit in die Zukunft. Diese Zukunft wollen wir gemeinsam mit Ihnen und für Sie gestalten, damit Kirchlengern auch künftig liebens- und lebenswert bleibt. Dazu suchen wir wie bisher den Dialog mit Ihnen: durch unsere Fraktionsmitglieder in den Ortsteilen, durch Bürgerbeteiligung beim Verwaltungshandeln sowie in Fachausschuss- und Ratssitzungen, und durch regelmäßige Gespräche unseres Bürgermeisters mit den Vereinen, der Wirtschaft, den Eltern Neugeborener und zahlreiche Sprechstunden im Rathaus oder in Ihrem Ortsteil.
Ihre Ideen, aber auch Lob und Kritik sind herzlich willkommen und gehören zu der von uns gewollten Politik auf Augenhöhe mit der Bürgerschaft. Dafür stehen wir. Dafür möchten wir uns wählen lassen.
Die Zukunft wird in allen Lebensbereichen Veränderungen mit sich bringen, nicht nur wegen Corona. Durch unsere bisherige Politik wurde eine gute Grundlage dafür geschaffen, dass wir diesen Veränderungsprozess gemeinsam mutig angehen können. Die Weichen für mehr Familienfreundlichkeit, neue Arbeitsplätze, solide Finanzen, bürgerfreundlichen Verkehrswegebau, weitere Digitalisierung, verbesserten Umweltschutz, mehr Sicherheit, den Ausbau der ärztlichen Versorgung und Verbesserung der Pflegeangebote sowie stärkere Förderung des Ehrenamtes sind gestellt. Mit unserem breit aufgestellten Team und unserem sehr erfahrenen Bürgermeister Rüdiger Meier wollen wir das bestmöglich für Sie umsetzen. Überlegt und zukunftsorientiert. Deshalb kandidieren wir für den Gemeinderat sowie Martina Kechlo und Detlef Kaase zusätzlich für den Kreistag. Wir alle möchten, dass Rüdiger Meier auch künftig Ihr und unser Bürgermeister ist. Dafür bitten wir Sie am 13. September um Ihre Unterstützung, denn dadurch bleibt #kirchlengerzukunftssicher!
Unsere 7 Meilensteine für Kirchlengern:
Familienfreundlichkeit | Wirtschaftsförderung und Finanzen
Infrastruktur und Digitalsierung | Klima, Umwelt, Biodiversität
Sicherheit | Gesundheit | Ehrenamt und Heimat
1. Familienfreundlichkeit
Die Unterstützung von Familien und weiterer vielfältiger Lebensgemeinschaften hat bei uns einen hohen Stellenwert. Das 2009 aufgrund unserer Initiative gegründete lokale Bündnis für Familien, die Familienzentren in Südlengern und Kirchlengern, musikalische Früherziehung in der Musikschule, Kino, Mehrgenerationenpark, das neue Aqua Fun, Sporthallen, Spiel- und Sportplätze, die Jugendzentren Area 34 an der Gesamtschule und der Rauchfang in Stift Quernheim, Projekte der offenen Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, sowie Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sorgen dafür, dass sich die Menschen in Kirchlengern unabhängig vom Geldbeutel wohl fühlen, und dass bei uns möglichst kein Kind zurückgelassen wird. Diese Angebote wollen wir auch künftig erhalten und ausbauen. Insbesondere setzen wir uns für den Erweiterungsbau des Jugendzentrums Area 34, für die Förderung der Jugendarbeit in unseren Vereinen sowie den intensiveren Einsatz von Streetworker*innen ein.
Die im Rathaus durchgeführten Neugeborenbegrüßungen unterstützen jetzt das von Bürgermeister Rüdiger Meier nach Kirchlengern geholte Projekt „Chancenreich“, das junge Eltern und ihre Kinder in den ersten Lebensjahren berät und begleitet.
Wir engagieren uns für den Bau zusätzlicher Kindertagesstätten, damit jedes Kind in Kirchlengern einen Kita-Platz erhält. Deshalb haben wir uns für den Umbau der ehemaligen Grundschule Häver zur Kita eingesetzt und unterstützen die künftigen Erweiterungen der Einrichtungen Auf der Wehme sowie am Amselweg. Zusätzlich konnte Bürgermeister Rüdiger Meier den Eigentümer der Brausemühle dafür gewinnen, sein Gelände für eine weitere Kita mit einem innovativen Konzept anzubieten, die im nächsten Jahr gebaut werden soll.
Die Grundschulstandorte Stift Quernheim, Kirchlengern und Südlengern wollen wir im Dialog mit den Eltern nachhaltig getreu dem Motto „kurze Wege für kurze Beine“ ohne Schulbezirksgrenzen absichern. Diese wurden bei uns bereits 2008 abgeschafft. Die Schulgebäude und Schulsporthallen wollen wir bedarfsgerecht sanieren. Für das digitale Lernen werden in 2020 auf Antrag der CDU digitale Endgeräte für sämtliche Grundschulkinder und deren Lehrkräfte beschafft. Die Gesamtschule wurde mit mehr als 4 Mio. € energetisch saniert. Die Vollausstattung mit digitalen Endgeräten ist auch hier unser Ziel. Ergänzend dazu soll auf Antrag der CDU eine funktionsgerechte Möblierung beschafft werden. Dadurch werden in ganz Kirchlengern neue Formen des digitalen Lernens möglich.
Die Unterstützung älterer Menschen in Kirchlengern ist uns ein wichtiges Anliegen. Durch zentrumsnahe Wohn- und Einkaufsmöglichkeiten sowie Kultur- und Freizeitangebote sollen sie sich bei uns wohl fühlen. Durch den von unserem Bürgermeister angestoßenen Umbau der Schule zur Seniorenresidenz in Klosterbauerschaft wurde die ortsnahe Versorgung für pflegebedürftige Menschen deutlich verbessert. Wir setzen uns auch weiterhin für die Schaffung von Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen sowie Projekte für seniorengerechtes Wohnen in der Gemeinde ein. Auch bei den Senior*innen wird die Digitalisierung von der Gemeinde durch Unterstützung der ehrenamtlich organisierten Computerkurse im ehemaligen Postraum an der Schule Häver gefördert.
2. Wirtschaftsförderung und Finanzen
Wirtschaftsförderung ist der CDU seit Jahren wichtig und mit Bürgermeister Rüdiger Meier zur Chefsache geworden. Er hat den Wirtschaftsförderverein „Kirchlengern handelt e.V.“ und das digitale Wirtschaftsfördernetzwerk gegründet. Zahlreiche Wirtschaftsfördergespräche unterstützen die kleineren und größeren Firmen. Wir danken den Firmen für die Schaffung zahlreicher Arbeitsplätze, eine breit aufgestellte Produktpalette und ihre finanziellen Beiträge zu einer guten Entwicklung der Gemeinde Kirchlengern.
Das interkommunale Gewerbegebiet Oberbehme wurde zur absoluten Erfolgsstory. Die CDU-Mitglie der Bruno Klein aus Kirchlengern und Marie-Luise Frischmann aus Hiddenhausen knüpften im Frühjahr 2000 erfolgreich Kontakte zum Eigentümer der Fläche. Die Kirchlengerner CDU-Fraktion stellte dann am 11. Mai 2000 den entscheidenden Antrag zur Beratung im Gemeinderat. Bürgermeister Rüdiger Meier engagierte sich für die Ansiedlung von mehr als 50 Betrieben mit rund 900 Beschäftigten. Diese erhebliche Zukunftsinvestition in moderne Arbeitsplätze hat sich auch finanziell gelohnt: Bis Ende 2019 hat die Gemeinde Kirchlengern mit dem IKO einen Überschuss von mehr als 2 Mio. € erwirtschaftet. Dieses Leuchtturmprojekt wollen wir deshalb gemeinsam mit der Gemeinde Hiddenhausen fortsetzen und entlang der B 239 um rund 20 Hektar erweitern. Es stehen schon etliche Firmen auf der Warteliste. Auch hier wollen wir die Digitalisierung durch den Breitbandausbau voran bringen.
Voraussetzung für eine positive Gemeindeentwicklung sind gesunde Finanzen. Der Weg dahinwar lang, im Ergebnis jedoch erfolgreich. Durch unsere grundsolide Haushaltspolitik wurde die finanzielle Lage der Gemeinde Kirchlengern trotz hoher Transferleistungen und Investitionen in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 wurden mit einer sogenannten „schwarzen Null“ geplant. Die Ergebnisse fielen mit Überschüssen von 1,2 Mio. €, 0,5 Mio € und 2 Mio. € sogar noch besser aus. Das Haushaltsjahr 2020 wurde erstmals mit einem Überschuss von 1,8 Mio. € geplant. Und dann kam das Coronavirus mit Haushaltsschäden von aktuell knapp 2,8 Mio. €. Aufgrund der Rettungsschirme von Bund und Land werden diese Schäden jedoch weitestgehend neutralisiert, so dass wir weiterhin sinnvoll für die Zukunft Kirchlengerns investieren und aufgenommene Kredite zurückzahlen können. Deshalb können und wollen wir die von uns beeinflussbaren Gebühren und Abgaben stabil halten. Die Gewerbesteuer wollen wir ab 2022 maßvoll senken.
3. Infrastruktur und Digitalisierung
Bereits 2012 wurde auf Antrag der CDU ein Straßen und Wegekonzept mit einer Positivliste verabschiedet, die jährlich fortgeschrieben wird. Bürgerfreundliche und kostengünstige Lösungen stehen dabei im Vordergrund. Für unser überschaubares Straßennetz reicht das aus. Teuer einzukaufende Ingenieurkonzepte sind dafür nicht erforderlich. Wir setzen das Geld lieber für zusätzliche Sanierungsmaßnahmen ein.
Apropos Anliegerbeiträge: Neue Straßen werden in Kirchlengern schon seit Jahren beitragsfrei hergestellt, weil wir sie von privaten Erschließungsträgern bauen lassen. Bei der Sanierung vorhandener Straßen gehen wir seit Jahren neue Wege, indem möglichst nur die oberste Schicht abgetragen und dann beitragsfrei erneuert wird. Oder wir nutzen z. B. den Hochwasserschutz am Finkenbusch sowie den Kanalbau am Hagedorner Kirchweg zur beitragsfreien Straßensanierung. Wenn eine beitragspflichtige grundhafte Erneuerung einer Straße jedoch unausweichlich ist, liegt das in aller Regel daran, dass diese Straßen zu Zeiten anderer politischer Mehrheiten nicht mit dem heute erforderlichen Unterbau versehen wurden. Die Straßenbaubeiträge wurden übrigens 1969 unter der SPD-geführten Landesregierung von Heinz Kühn eingeführt und von keiner der folgenden SPD-Regierungen abgeschafft. Die jetzige schwarz-gelbe Landesregierung hat die Anliegerbeiträge immerhin halbiert und auch aufgrund des Werbens unseres Bürgermeisters die von der SPD zu verantwortenden sozialen Härten abgeschafft sowie bürgerfreundliche Stundungs- und Ratenzahlungsmöglichkeiten geschaffen. Das müssen wir in Kirchlengern umsetzen. Das von der Verwaltung dazu entwickelte vorbildliche Bürgerbeteiligungsverfahren führt zu sehr wirtschaftlichen Lösungen.
Digitalisierung ist für uns ein zentrales Thema, das in sämtliche Bereiche kommunalen Handelns ausstrahlt. Die vom Kreis Herford durchgeführte Ausschreibung zur Verbesserung der Breitbandversorgung unterstützen wir. Eigenwirtschaftliche Ansätze eines Anbieters im Industriegebiet Oberbehme beobachten wir mit Interesse. Sollte die kreisweite Ausschreibung scheitern, wollen wir die Problemlösung durch die Beteiligung an einer kreisweiten Infrastrukturgesellschaft selbst in die Hand nehmen.
Neben digitalem Lernen und besserer Breitbandanbindung von Firmen und Wohnhäusern möchten wir eine umfassendere Digitalisierung des Rathauses erreichen. Einen Qualitätszuwachs für die Bevölkerung und das Rathauspersonal wollen wir zum Beispiel durch die Digitalisierung der Bauakten, zahlreicher Genehmigungsverfahren und weiterer Verwaltungsabläufe in allen Bereichen des Rathauses bewirken.
4. Klima, Umwelt, Biodiversität
Bei den Umweltthemen in Kirchlengern hat die CDU seit Jahren den Hut auf. Das war auch in der Zeitung zu lesen. Das Weltklima werden wir von Kirchlengern aus nicht wesentlich verändern können. Mit Bevormundung und Verboten werden wir nicht viel erreichen. Wir können die Menschen in Kirchlengern jedoch durch viele gute Beispiele motivieren, selbst für den Umweltschutz aktiv zu werden. Deshalb haben wir die Streuobstwiese in Südlengern, den Bürgerwald in Häver, die Bäume des Jahres im Espelpark, Bäume und Stauden für Neugeborene, Obstbäume an Gemeindestraßen, Gewässerrenaturierungen am Rehmerloh-Mennighüffer Mühlenbach, am Markbach und an der Else, Storchennester in Häver und Südlengern sowie insektenfreundliche Gartengestaltungen initiiert.
Das sind wichtige Schritte für klimafreundliches Handeln und Biodiversität in Kirchlengern. Hinzu kommen die Unterstützung umweltfreundlicher Formen der Energieerzeugung durch Wasserkraft, Biogasanlagen und Photovoltaik sowie der Einstieg in die Elektromobilität. Hier beschritt Rüdiger Meier als erster Bürgermeister im Kreis Herford mit einem Elektrofahrzeug neue Wege. Die Verwendung von Wasserstoff zur Energieerzeugung beobachten wir.
Der Einsatz des Blockheizkraftwerks im Aqua Fun zur Stromerzeugung für das Bad und die Versorgung der neuen Wohnsiedlung am Espelweg mit Nahwärme ist bereits beschlossen. Weitere Nahwärmeinseln sollen folgen. Der im Rahmen der Regionale 2022 im Bereich der Elseaue denkbare Energie- und Umweltlehrpfad soll der Aufklärung und Werbung für umweltfreundliche Maßnahmen dienen. Mit gutem Beispiel voran gehen und möglichst viele mitnehmen – das ist unsere Devise.
5. Sicherheit
Sicherheit ist ein Kernthema der CDU in Kirchlengern. Dazu haben wir mit dem Bürgermeister und zwei Fraktionsmitgliedern echte Profis im Team – auch für das Thema sexualiserte und häusliche Gewalt. Die Kriminalstatistiken zeigen hier für Kirchlengern unauffällige Werte. Trotzdem gibt es für dieses Thema schon seit Jahren eine persönliche Ansprechpartnerin im Rathaus: die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte, deren Aufgabenbereiche auf der Homepage der Gemeinde Kirchlengern nachzulesen sind. Weil ihm das Thema wichtig ist, hat sich unser Bürgermeister übrigens erfolgreich beim Kreis Herford dafür eingesetzt, dass die Nebenstelle des Kreisjugendamtes in Kirchlengern verbleibt und räumlich verbessert wird.
Wir unterstützen das Team des Ordnungsamtes, das auch in der Corona-Krise einen guten Job gemacht hat. Fachkundige Beratung und Hilfe statt bloßer Ahndung von Verstößen war das Thema. Bußgelder gab es deshalb nur in seltenen Ausnahmefällen. Wir bedanken uns bei der Bürgerschaft und den Geschäftsleuten für das umsichtige und verantwortungsvolle Verhalten, das dazu geführt hat, dass es bei uns wochenlang keine Infektionsfälle mehr gegeben hat. Wir bitten die Bevölkerung, durch ihr Verhalten dazu beizutragen, dass das auch künftig so bleibt.
Das Abladen von wildem Müll in der Landschaft und nächtliche Lärmbelästigungen sind aus unserer Sicht nicht zu tolerieren. Daher fordern wir, dass unser Ordnungsamt personell besser aufgestellt wird, um Angsträume zu vermeiden und um gravierende Regelverstöße effektiver zu ahnden.
Schwerpunktbereich kommunaler Sicherheit ist unsere Freiwillige Feuerwehr, mit der wir seit langen Jahren vertrauensvoll zusammenarbeiten. Wir sind sehr dankbar, dass sich so viele Feuerwehrleute ehrenamtlich für die Sicherheit in Kirchlengern einsetzen. Wir haben uns für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungen der Feuerwehrgerätehäuser sowie die Beschaffung moderner Fahrzeuge und Sachausstattung eingesetzt, um gute Rahmen bedingungen für diese verantwortungsvolle Arbeit zu bieten. Unser Bürgermeister konnte die Firma Hettich dafür gewinnen, auf dem Firmengelände eine Feuerwehrfahrzeughalle zu bauen, damit der Brandschutz in Kirchlengern auch tagsüber optimal gewährleistet ist. Mit dem kürzlich beschlossenen Neubau des Feuerwehrgerätehauses Auf dem Fienberge machen wir die Löschgruppe des größten Kirchlengerner Ortsteils zukunftsfähig. Künftig werden wir den Erhalt der Gebäudesubstanz, die weitere Verbesserung der Sachausstattung sowie eine intensivere Mitgliederförderung in den Fokus nehmen. Schließlich vertrauen wir dem Sachverstand unserer Feuerwehrleute sowie des zuständigen Rathausteams und werden so viel Geld für externe Gutachten einsparen.
6. Gesundheit
Dank des Engagements von Bürgermeister Rüdiger Meier ist die ärztliche Versorgung in Kirchlengern nachhaltig gesichert. Das Familienarztzentrum am Bahnhof ist seine Idee. Die Ansiedlung von Ärzt*innen wird auch künftig mit zinslosen Gemeindedarlehn in Höhe von 50.000 € unterstützt.
Der Umbau der Klosterbauerschafter Schule zur Seniorenresidenz ist ebenfalls eine erfolgreiche Initiative von Rüdiger Meier. Wir freuen uns, dass durch den Weihnachtsmarkt und kirchliche Aktivitäten das Dorf zu den Menschen kommt, die das Haus nicht mehr verlassen können. Im Bereich der Pflegeeinrichtungen sehen wir weiteren Bedarf. Wir setzen uns für eine Tagespflegeeinrichtung sowie weitere Kurzzeitpflegeplätze und zusätzliche Möglichkeiten für seniorengerechtes Wohnen in Kirchlengern ein. Erste Gespräche dazu hat es bereits gegeben. Das Bestreben des Bürgermeisters auf erneute Einberufung des „Runden Tisches für Gesundheit“ unterstützen wir gerne.
7. Ehrenamt und Heimat
Die Menschen in den Vereinen sind tragende Säulen unserer Gesellschaft. Sie erfüllen ehrenamtlich ihre Aufgaben und haben uns in Krisensituationen tatkräftig unterstützt. Dafür bedanken wir uns ganz herzlich. Alttraktorenfreunde, Bauernbadverein, Feuerwehrmuseum, Heimat- und Wanderverein, Schlüterfreunde und andere arbeiten schon lange heimatbezogen und geben unserer Gemeinde ein besonderes Flair. Neu dazugekommen ist die Alte Schule Rehmerloh, die durch privates Engagement aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt wurde. Die damit verbundenen Projekte der Heimatförderung unterstützen wir auch künftig gerne. Gleiches gilt für unsere Kultureinrichtungen Musikschule, Kommunales Kino Lichtblick, Gemeindebücherei und Kultur im Forum. Die Zusammenarbeit mit dem Kulturförderverein „Kultur offensiv“ möchten wir gerne intensivieren.
Ehrenamt und Wertschätzung durch die Gemeinde gehören zusammen. Deshalb stehen wir hinter der etablierten Bürgerpreis-verleihung. Die Menschen in Kirchlengern werden jedes Jahr öffentlich dazu aufgerufen, der Gemeinde Vorschläge zu unterbreiten, die Basis für die Verleihung sind. Wer sich daran bisher nicht beteiligt hat, darf sich nicht darüber beklagen, dass andere Vorschläge erfolgreich waren.
Im Übrigen wollen wir die Vereine künftig noch stärker unterstützen. Soweit unseren Vereinen durch die Corona-Krise Schäden entstanden sind, haben wir bereits einen kommunalen Rettungsschirm beantragt. Weiterhin werden wir uns dafür einsetzen, dass die jährlichen Vereinsfördermittel ab 2021 mit neuen Regeln spürbar erhöht werden.