CDU-Gemeindeverband Kirchlengern

Bessere Strassen in Kirchlengern

Auf Anfrage der CDU Fraktion investiert die Gemeinde 2019 rund 200.000 Euro in einfache Straßensanierungen, bei der lediglich die Fahrbahnoberfläche, auch Schwarzdecke genannt, erneuert wird.

Im April 2018 wurden bei Ortsbegehungen der Fraktionsvertreter einige Straßenzüge unter die Lupe genommen. Die beteiligten Fraktionsmitglieder  der CDU, FDP und der UWG waren sich einig: Mittels einer neuen Schwarzdecke können beschädigte Straßen für die kommenden 10 bis 15 Jahre wieder flott gemacht werden, ohne das Anwohner mit Straßenbaubeiträgen belastet werden müssen. Im Haushalt 2019 der Gemeinde wurden dafür 200.000 Euro mehr eingestellt als üblich.

Die Gemeindeverwaltung teilte jetzt mit, dass von den insgesamt eingestellten 200.000 Euro bislang rund 173.000 Euro für die Instandsetzung verschiedener Straßen bereits verwendet wurden. Der Kampweg, die Neue Straße zwischen Stiftstraße und In den Ellern, der Kirchdamm zwischen Heidestraße und In der Mark, sowie die Kirchstraße zwischen Brannecker Straße und Rüterstraße wurden mittels Schwarzdecke saniert. Derzeit wird geprüft, ob diese Maßnahme noch in diesem Jahr zusätzlich am Horstweg durchgeführt werden kann. Sollten dann noch Mittel zur Verfügung stehen, wolle man noch den Parkplatz am Kindergarten Stift Quernheim instandsetzen.

 Zudem hat die Gemeindeverwaltung bereits angekündigt, noch im November 2019 die Fortschreibung des Wegekonzeptes zur Beratung dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen und würde es begrüßen, wenn die Politik auch im Haushalt 2020 ein Budget bereitstellen würde, um weitere Maßnahmen zum Erhalt des Straßennetzes durchzuführen.

 „Diese einfachen Sanierungsarbeiten verbessern die Straßen für viele weitere Jahre. Ein Konzept, das auch in anderen Gemeinden bereits erfolgreich durchgeführt wird,“ sagt die Vorsitzende des Bau- und Straßenausschusses, Edelgard Tödtmann (CDU).  „Die CDU- Fraktion wird auch in Zukunft diese Maßnahmen unterstützen, sofern diese sinnvoll sind und fachlich keine Einwände bestehen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Bobka abschließend.

Zur Entwicklung der Diskussion um die Straßenbaubeiträge gibt es derzeit keine abschließende Entscheidung. Dem Nordrheinwestfälischem Landtag liegt ein Entwurf zur Änderung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz vor, jedoch ist eine finale Entscheidung bisher noch nicht getroffen worden.